Kommunalpolitische Erklärung der Gruppe S:ALZ zum Haushalt 2019

Liebe Leonbergerinnen, liebe Leonberger,

nun schon traditionell – also im dritten Jahr – wird die S:ALZ Haushaltsrede nicht mehr vor
dem Gemeinderat vorgetragen. Dies gründet auf der Angst manch großer Fraktion vor radikalen Gruppen, die dereinst im Gemeinderat Einzug halten, und dann an dieser Stelle zu viel Zeit erhalten könnten. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen Gemeinderätinnen und -räte: die werden in 10 Minuten gleich viel Unerwünschtes verbreiten können wie in 15! So sind Sie dafür verantwortlich, dass schon heute nicht alle interessanten Ideen zur Stadt vor dem Gremium erläutert werden können, wie es nun über Jahrzehnte guter Brauch war. Den als
Grund vorgeschobenen Wahlproporz könnten Sie leicht in der folgenden Abstimmungsrunde zu den gestellten Anträgen herstellen, bei der Sie Ihr volles Gewicht einbringen können.

Zurück zum Thema Haushalt 2019. Die wirtschaftliche Lage ist aktuell glänzend, und so verwundert es nicht, dass der prognostizierte Schuldenstand nicht erreicht ist, und schlimmste Befürchtungen noch nicht eingetreten sind. Es verwundert aber schon, dass in bestmöglichen wirtschaftlichen Zeiten kein Schuldenabbau gelingen kann. Dabei ist klar, dass wir mit einer Fülle an Neubauprojekten gerade im Bereich der Kinderbetreuung und auch mit diversen Sanierungen an Schulen, Bädern usw. einige große finanzielle Anstrengungen zu meistern haben. Es darf schon angemerkt werden, dass bei einer konzentrierteren, früheren Umsetzung in vielen Bereichen die sowieso klar abzusehen waren, etwa die LeoBad-Sanierung oder manche Schulfassade, zwar der Schuldenstand jetzt höher, aber am Ende weit weniger Geld verbraten gewesen wäre, weil schlicht die durchführenden Firmen nicht derart hochpreisig zu Werke gegangen wären, wie jetzt, da jeder baut und keine Kapazitäten frei sind. Dennoch. Was getan werden muss wird getan, solide Schulen und Kinderbetreuung sind die Grundlage einer funktionierenden Gesellschaft.

Grundlage einer funktionierenden Gesellschaft sind aber nicht nur die Schulgebäude selbst, sondern auch ein zeitgemäßer Schulbetrieb. Hier haben nach unserer Auffassung durchaus auch noch klassische Kreidetafeln ihren Platz, was aber nicht heißt, dass die Digitalisierung verschlafen werden soll. Gerade dieser Eindruck beschleicht uns, wenn wir in die Leonberger Schulen hineinhören. Schulleitung und Schulen, ja selbst die Minsteriumsbeschlüsse zur Umsetzung sind dabei allerdings viel weiter, als die Technik bereitstellende Leonberger Verwaltung. Hier wird auch uns Gemeinderäten seit Jahren die immergleiche Mär von den fehlenden Inhalten und Systemen erzählt. Liebe Verwaltung: das war mal!

So ist es bereits ein lokaler Witz, dass die ausgewiesene Leonberger Projektschule zur Digitalisierung, die GHR, mangels technischer Voraussetzung nun auch im dritten Projektjahr durch digitale Landschaften stolpern muss, statt nun endlich souverän in die Zukunft zu gleiten.

Überhaupt verwundert den Betrachter die stoische Ruhe mit der Geschichten von „wir prüfen mal, machen eine Erhebung, melden uns dann wieder“ Jahr für Jahr erneut geringe Hoffnung machen. Dabei sind einige Schulen der Kernstadt längst ans Glasfasernetz angeschlossen! Allein die Schüler, um die es ja gehen sollte, haben nichts davon. Es scheint viel wichtiger, dass die Schulleitungen mit Hochgeschwindigkeit ein Briefle tippen können und Verwaltungsaufgaben zentral erledigen. Hier sind aber gar nicht gigantische Bandbreiten
gefragt, sondern vielmehr schnelle Antwortzeiten. Die Bandbreite würden in der Hauptsache recherchierende Schüler nützen – wenn sie könnten.

Denn auch an Schulen mit Glasfaseranbindung sind die Lernbereiche lediglich mit einem offenbar kostenfreien 16MBKistchen der Telekom angebunden und erfreuen sich klassisch-solider Klingeldrahttechnik. Was soll das sein? Geschichtsunterricht der vergangenen Moderne? Bewusstes Erleben der Technik des letzten Jahrtausends? Da empfiehlt sich gleich der Show-Einsatz eines urzeitlichen Quitsche-Modems…

Auf Nachfrage wo das Problem liegt, die bereits gelegte Glasfaser auch den Schülern zugänglich zu machen erfahren wir, dass hier ein Kästchen, da ein Serverchen, dort eine Schnittstelle fehlt. Also bitte! Glasfasern sind kein unerforschtes Gebiet! Schon in den frühen 70igern des letzten Jahrhunderts haben sich zeitgenössische Hipster am Flow ihrer Glasfaser-Nachttischlampe ergötzt. Da kann man schonmal den Schritt wagen, weg von Erhebungen und Projektschulen, hinein in die echte Welt unserer Zeit!

Wir begrüßen ausdrücklich, dass nun eine Stelle geschaffen ist, die sich des Themas Digitalisierung in Schulen annimmt. Wenn wir in durchschnittlich digitalisierte große Unternehmen schauen wird klar, dass eine einzige Stelle vergleichsweise wenig ist. Damit also endlich ein Schritt zur Umsetzung getan wird, beantragen wir hier Geld in Personal zu investieren. Wir schlagen vor zwei zusätzliche Personen der bereits geschaffenen Stelle beizuordnen, die sich dem praktischen Alltagsgeschäft, Mäuse einstecken, Programme aufspielen etc widmen, um Luft für die strukturelle Fortentwicklung zu schaffen. Diese Stellen benötigen wir mindestens für zwei Jahre, aber vermutlich unbegrenzt.

Zudem fordern wir die Verwaltung auf, hier umgehend, auch während des laufenden Haushaltsjahres, technische Anforderungen zu spezifizieren und zur Beschaffung anzumelden. Dabei ist die unlängst im Schulbeirat gehörte Nachfrage einer anderen Gruppierung, wie weit denn andere Kommunen wären, sinnbildlich für die Fehleinschätzung zur Wichtigkeit des Themas. Nicht andere Kommunen sind der Maßstab. Die globalisierte Welt in der sich unsere Kinder für unsere starke Exportnation bewegen, wird der Maßstab sein. Und da sind andere einfach weiter. Sehr viel weiter.

Damit sind wir noch immer nicht mit dem Thema Schulen durch. Am Horizont zeichnen sich weitreichende Änderungen der Schullandschaft ab. Das Lernen wird nicht nur digitaler sondern auch vielfältiger, integrativer usw.. Wir sind durchaus der Meinung, dass ein in der Hauptsache dreigliedriges Schulsystem Zukunft hat. Dennoch werden wir bei der Gebäudestruktur nach und nach vielleicht auf ein Campus-Layout ausgerichtet planen müssen. Zentrale, von allen genutzte Hi-Tech-Fachräume, schulübergreifende Strukturen allgemein sind ein Thema. Noch nicht sofort, aber es steht im Raum, dass unsere Schulen an ihre Grenzen kommen, wir in neue Gebäude investieren müssen. Hier sollten wir eine variable Planung, die den Campusgedanken aufgreift, favorisieren, um so nach und nach die Schulzukunft zu strukturieren.

Weiter geht es im Bildungssektor mit dem Thema gesellschaftliche Erziehung. Nicht direkt ein Thema kommunaler Ebene, dennoch sind wir mit der Art unserer Kindergärten gefordert, in die Zukunft zu schauen. Konfessionelle Kindergärten und damit auch separierender Religionsunterricht, vielleicht gar erweitert um Religionsunterricht für weitere Weltreligionen, sind exakt der falsche Weg, eine immer inhomogenere Gesellschaft. Später können die autonomen Shuttles beispielsweise Wohngebiete ab der Haustüre ans
Haupt-ÖPNV-Netz anbinden, oder im Pendelverkehr unsere Einkaufsstandorte vernetzen. Sie sind je nach Modell auch automatisiert barrierefrei!

Von der Verwaltungsspitze erwarten wir deutlich mehr als den Verkehrsrechner zu preisen (übrigens ein S:ALZ-Antag vom letzten Jahr, vom Gemeinderat längst positiv beschieden) oder fabulöse Geschichten von der Seilbahn zu verbreiten. Dabei ist es durchaus legitim, die lustige Seilbahngeschichte mal anzureissen. Nur, sehr geehrter Herr Kaufmann, dies ist eine Demokratie. Da müssen Ideen auch irgendwann mal in den Gremien behandelt werden, und nicht nur als Geschichtchen bei Ordensverleihungen und anderen bunten Abenden erzählt.

Es wäre wirklich an der Zeit, den Wahlkampfmodus mal zu verlassen und das demokratische System, wie es nunmal laut Gesetz funktionieren muss, einzubinden. Daher bringt S:ALZ nun einen weiteren ÖPNV-Gedanken als Antrag ein. Wir haben bereits in der letzten Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass Zonensysteme wie beim VVS immer ungerecht sind, und es auch nicht damit getan ist, 20 Cent beim Fahrpreis nachzulassen. Da der VVS aber in diese Richtung denkt, ist es an der Zeit, dem mit lokaler Kraft
entgegenzuwirken.

Dazu soll in Leonberg ein kostenfreies Bussystem eingeführt werden, das natürlich ans VVSHauptnetz andockt. Aktuell zahlt die Stadt Leonberg wie auch in Zukunft über die Kreisumlage am VVS mit. Dazu wenden wir bereits heute ca. 300.000EUR an direkten VVSZahlungen auf, um beispielsweise den Waldfriedhof anzubinden. S:ALZ beantragt also, diese Direktzahlungen einzustellen. Dafür ist mit einem lokalen Unternehmen folgendes zu verhandeln: Es sollen vier Fahrzeuge ständig in Leonberg auf noch von Fachleuten – dazu zähle ich mich ausdrücklich nicht – zu bestimmenden Linien im Dauerbetrieb unterwegs sein, ab 5:00Uhr früh bis 1:00Uhr nachts. Dabei soll es nur einen dauergültigen Fahrplan geben, ohne
Wochenend-Abspeckung, um die Zuverlässigkeit und Routine zu gewährleisten. Ob hier nur vier einzelne Schleifen gefahren werden, oder beispielsweise zwei Linien, die in Stoßzeiten mit Fahrzeugen aufgestockt werden, so dass man wieder auf ein Äquivalent von 4 Bussen kommt, mögen die Experten entscheiden.

Laut Fachauskunft kostet ein Bus inkl. Fahrer und Nebenkosten pro Stunde rund 60EUR. Hochgerechnet auf den Dauerbetrieb von 4 Fahrzeugen macht das ca. 1,6 Mio EUR pro Jahr. Diese müssten also aus Steuerkraft aufgebracht werden, und damit sind die Busse für den Einzelnen ohne Zuzahlung nutzbar, stellen also keinen Zusatzaufwand zu etwa nötigen VVS-Tickets dar. Nur eine kostenfreie und zeitlich verlässliche Nutzbarkeit bringt Schwung in den ÖPNV. Wenn hier das kostenfreie Angebot dem VVS auf gleichen Strecken zusetzt,
könnte das ein Zeichen sein, das Gesamtsystem neu aufzusetzen. Natürlich sind 1,6 Mio jährlich sehr viel Geld, mit den abgezogenen aktuellen Leistung verbleiben immer noch 1,3 Mio an Aufschlag. Wir sprechen uns dennoch dafür aus über vorerst zwei Jahre in eine Probephase zu gehen.

Wir sprechen uns aber gegen Seilbahnphantasien aus. Das ist einfach Quatsch. Ein nettes Geschichtchen, zweifelsohne, und es gibt auch Planungsgelder vom Land in einem Förderprogramm, aber Fördergelder haben einen Nachteil: es sind ebenfalls Steuergelder. Die sollten wir nicht verschwenden. Denn: wer wird jemals ein Seilbahnstütze im Vorgarten dulden? Wer baut das ganze Zeug wieder ab, wenn das starre Fahr-Dreieck dann doch nicht die vermeintlichen Hotspots bedient?

Also bitte Herr Kaufmann: lassen Sie uns praktikable, sofort wirksame Dinge tun! Dazu gehört im Übrigen auch nicht, einen Tunnel zu graben, der lediglich den AutobahnUmgehungsverkehr aufnimmt, Jahrzehnte in der Ferne liegt, und nur das Stauproblem bedient, nicht den für eine lebendige Stadt gewünschten Ziel- und Quellverkehr. Gegen stets überlaufende und in die Stadt strömende Autobahnverkehre hilft nur eines: die Autobahn so zu ertüchtigen, dass das immer weniger passiert. Man muss also über den verwirrenden und unkontrollierte Spurwechsel provozierenden Schilderwald diskutieren, man kann auch auf eine sicherere automatisierter rollende Zukunft hoffen. Letzteres wir in zehn, vielleicht zwanzig Jahren Linderung bringen.

Schneller ist ein Tunnel auch nicht gegraben.
Verkehr bringt auch das nächste Thema: die Fusion TSG/TSV. Konnte man früher noch den näheren Standort wählen und vielleicht fußläufig erreichen, müssen die Sportbegeisterten nun auf jeden Fall den längeren Weg auf sich nehmen. Natürlich war die Fusion ein richtiger Schritt. Ob die Planungen finanziell auf Kante genäht
werden mussten, bezweifle ich aber. Das ist durchaus nicht nur Privatvergnügen und –risiko des Vereins, da hier mit städtischen Bürgschaften abgesichert wird. Ich bin ganz persönlich der Meinung, ein Milliönchen weniger verplant hätte Luft geschaffen, und die ursprünglichen Planungen gingen bekanntlich von weit weniger Geld aus dem Geländeverkauf aus, so dass es nicht unmöglich gewesen wäre. Natürlich leistet der Verein unverzichtbare positive Arbeit für die Stadt, Kritik an vielleicht zu großen Plänen sei mir aber dennoch erlaubt.

Kommen wir zum bezahlbaren Wohnraum. Ein Schlagwort, das kaum einer mehr hören mag. Dabei ist bezahlbar bei Anwendung der beschlossenen 25% pro Gebiet-Regel durchaus relativ, heisst das doch, dass sich dieser Wohnraum am Mietspielgel orientieren muss, und nicht genommen werden kann was halt gezahlt wird. Es ist auch nicht so, dass hier wie von manchen befürchtet üble Gestalten in die Nachbarschaft ziehen, sondern lediglich, dass Menschen die nicht bei den Großunternehmen Bosch, Daimler, Thales & Co. hohe Gehälter erwirtschaften auch ein Bleibe finden können. Die Hochpreisarbeitsplätze erwirtschaften natürlich einen großen Teil städtischen Wohlstands. Aber was nutzt der, wenn wir nicht früh beim Bäcker ein
Schwätzchen halten können, nicht mit Freunden zum Feierabendbier, kein Blümchen für den Oma-Besuch vor Ort kaufen? Lebensqualität braucht Arbeitsplätze und Menschen am Ort, die uns mindestens so wichtig sind, wie die guten Steuereinnahmen durch Hochpreis-Jobs. Wir brauchen Wohnraum für alle, und den generieren wir wohl nur, wenn wir stadteigenen Wohnraum zur Verfügung stellen. Das sollte im ersten Schritt mit einer gemäßigten Abrundung des Gebiets Berliner-Straße erfolgen. Die gern verbreitete Panik, dass irgendwer den Stadtpark zubauen wollte, ist dabei ein durchsichtiges Geschichtchen der Klientelpolitik.

Abschließen möchte ich mit einer nicht in Geld quantifizierbaren Problematik, die sich in meinen nun 14 Jahren als Gemeinderat verschärft, denn abgemildert zu werden: das Verhältnis von Gemeinderat zur Verwaltung. Ich habe nicht den Eindruck, dass dies mit dem neuen Oberbürgermeister in eine bessere Zukunft geführt wird, da hilft zunächst auch keine herzlich-kuschelige Begrüßung vor Sitzungen. Helfen würde das gute alte Vertrauen. Das kann aber weder befohlen noch herbeigekuschelt werden. Vertrauen wächst, braucht Zeit, keine Beschwichtigung. Dabei wäre es im ersten Schritt hilfreich, wenn unsere nunmal auch im Kommunalen als Repräsentative ausgelegte Demokratie in ihrer Funktion anerkannt würde. Es hilft nichts, wenn die Protagonisten durchs Land ziehen und hier und da mit großen Versprechungen sich selbst schadlos halten, um die dann leider der Vernunft geschuldete Zurechtstutzung den eigentlich gar nicht bösen Gemeinderäten zu überlassen, die eben auf Basis äußerer Regeln und Zwänge nur entscheiden können. Es ist durchaus erfrischend, wenn diverse Themen, als Beispiele der motivierte Magier, die Seilbahn, der Tunnel und viele weitere, zuerst in der Bevölkerung abgefragt werden und vielleicht auch Druck generierende Öffentlichkeit geschaffen wird. Dennoch müssen die Themen irgendwann ins System finden. Beim Kaffeekränzchen können eben keine wirksamen Beschlüsse gefasst werden. Alternativ empfehlen wir der Verwaltung eine bürgerdemokratische Revolution anzuzetteln, oder vielleicht eher absolutistisch zu agieren, ein König hat es ja auch nicht schlecht. Vor dieser Erkenntnis scheint mir die zwar technisch sinnlose 60.000EUR Freigabegrenze bei Vergaben nun doch erhaltenswert. Sie sollte erst überdacht werden, wenn das System Verwaltung <-> Gemeinderat wieder ordentlich funktioniert. Dabei ist es im Übrigen lächerlich, den Gemeinderäten mit diesem Argument die verschleppte Sanierung des abgebrannten Chemieraumes in der GHR in die Schuhe zu schieben! Natürlich gilt die Grenze. Natürlich waren Sommerferien. Aber es gibt
Ausnahmemöglichkeiten gerade für die Verwaltungsspitze, es gibt die Möglichkeit die Ausnahme unter Sachzwängen zu begründen und das schlicht informell mitzuteilen. Welcher Gemeinderat sollte ein Interesse daran haben, dass ein Chemiesaal nicht funktioniert?

Stattdessen wird einfach nichts gemacht, die erstaunten Gemeinderäte werden bei der Show-Schulhausführung in den frisch gestrichenen Chemiesaal geführt, wo Schüler an einer provisorisch auf Quitscherädchen hereingeschobenen Tafel unterrichtet werden, unbeleckt jeder Versuchstechnik.
Also bitte! So billig, kommen sei nicht davon! Weitere Anekdoten zum Thema „gutes Verhältnis“ könnte man zum legendären Mörike-Steg mit seiner „kostenoptimierten“ Konstruktion vortragen. Auch der sehr merkwürdige Umgang von Verwaltungsbeauftragten mit Ehrenamtlich engagierten Menschen, konkret möchte ich die Lesungen im Pomeranzengarten nennen, legt nahe, dass eine Schulung der Umgangsformen oder auch eine Schulung des Gespürs was Not tut und was nicht sehr viel helfen würde. Was sich fortan im besseren Umgang in einem reibungsloseren, dann effektiveren und folglich kostensparenderen Umgang auswirkt. Gleiches gilt selbstverständlich auch umgekehrt für uns Gemeinderäte.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Frank Albrecht